Kommentar: Investitionsstau an Schulen beenden – Förderung vereinfachen

von Konstantin Pott

Die Defekte Heizung der Sekundarschule Petersberg ist nur die Spitze des Eisbergs: Dieses Jahr bekamen die Schüler der Sekundarschule Petersberg vom Land ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk überreicht. Sie dürfen sich über verlängerte Ferien freuen. Durch eine ausgefallene Heizungsanlage ist bei den aktuellen Temperaturen der normale Unterrichtsbetrieb nicht möglich. Doch dies ist nur die Spitze des Eisbergs. Marode Schulen und ein Sanierungsstau sind in Sachsen-Anhalt keine neuen Probleme. Deshalb hat die Bundesregierung bereits 2017 ein Förderprogramm erlassen, wodurch nach Sachsen-Anhalt 116 Millionen Euro flossen. Allerdings hakte es an der Verteilung in Sachsen-Anhalt. Ein Jahr nachdem das Förderprogramm verabschiedet wurde, war das Geld immer noch nicht oder nur in Teilen zugewiesen.

Dadurch hat sich bereits vieles verzögert. Erschwerend kommt dann noch hinzu, dass entsprechende Sanierungsarbeiten ausgeschrieben werden müssen und dadurch weitere Zeit verloren ging und verloren geht. Der Planungsprozess nimmt zusätzlich noch Zeit in Anspruch. Zusätzlich sind öffentliche Aufträge für viele Firmen inzwischen nicht mehr attraktiv, dadurch ziehen sich solche Prozesse weiter in die Länge.

Abschließendes Problem: laut Gesetz müssen alle Bauarbeiten bis 2022 abgeschlossen sein. Da die eigentlichen Bauarbeiten ebenfalls einen gewissen Zeitraum dauern und nicht parallel alle betroffenen Schulgebäude saniert werden können, könnte es hier zu einem Problem kommen. Wenn man nun aber sieht, dass Heizungen im Winter ausfallen und dadurch Unterricht an einer ganzen Schule ausfällt, verdeutlicht dies den derzeitigen Zustand, in welchem sich unsere Schulen befinden.

An diesem Prozess lassen sich nun mehrere Probleme erkennen. Erschwerend für den Zustand der Bildung kommt der Lehrermangel hinzu, für welchen die Regierung bereits länger keine Antworten hat. Die Probleme bedingen sich auch gegenseitig da durch marode Schulen das Land nicht attraktiver für Lehrer wird.Wie kann nun das Problem des Sanierungsstaus gelöst werden und in Zukunft vorgebeugt werden?

Zuerst muss ehrlicherweise gesagt werden, dass schnelle Lösungen hier nicht möglich sind, sondern nur Stück für Stück an einer Verbesserung gearbeitet werden kann, da weiterhin genug Räumlichkeiten für den Unterricht zur Verfügung stehen müssen. Die Kommunen müssen deshalb bei dem Planungsprozess unterstützt werden. Ausschreibungen müssen entbürokratisiert werden, damit dort keine weitere Zeit verloren geht.

Um vorzubeugen, müssen die Zustände an Schulen in angemessenem regelmäßigen Abstand überprüft werden. Fördergelder müssen schneller verteilt werden. Bayern hat es hier bei Förderprogramm des Bundes vorgemacht. Die Attraktivität der öffentlichen Aufträge ist zusätzlich eine Aufgabe, die aber längerfristig angegangen werden muss.