GEZ abschaffen – Medienlandschaft reformieren

Die öffentlich – rechtlichen Rundfunkanstalten sind im Laufe ihrer Geschichte ausgeufert. Heute liefern sie mit Regional- und Spartenprogrammen in Funk und Fernsehen ein „Rundum Sorglos“ – Paket. Dies ist jedoch nicht ihr Auftrag.Sie sollen lediglich das Grundbedürfnis an neutralen Informationen, sowie ein Mindestmaß an kulturellem Angebot, abdecken.

Zu dieser Fehlentwicklung konnte es auf Grund ständig steigender Gebühren, die durch die GEZ eingetrieben werden, kommen. Damit muss Schluss sein. Die Jungen Liberalen Sachsen – Anhalt setzen sich für eine Rückführung des Ausmaßes staatlicher Medienmacht auf ein gesundes Maß ein. Dafür sind zahlreiche Rundfunkanstalten aufzulösen, zu verschmelzen oder in private Unternehmen zu überführen. Die verbleibenden Sender sehen sich zudem nicht als Konkurrenz zu Privatwirtschaftlichen, sondern verfolgen lediglich ihren Staatsauftrag der neutralen Information und Darstellung eines kulturellen Rahmenprogramms. Notwendig ist es lediglich das gesamte Bundesgebiet mit öffentlich – rechtlichen Funk und Fernsehen zu erreichen, nicht dies dutzendweise zu tun.

Ziel dieser Maßnahme muss es sein den Staat, als Schlüsselspieler in der Medienlandschaft, zu beseitigen und dem Markt der privaten Angebote mehr Raum zu geben, den es mit neuen, innovativen und effizienten Angeboten, gesteuert durch die reelle Nachfrage durch den Konsumenten, zu füllen gilt. Die ineffiziente GEZ ist ihrer Aufgabe somit entbunden und gegenstandslos. Sie ist abzuschaffen. Die von der Allgemeinheit getragenen Kosten für den öffentlich – rechtlichen Rundfunk können so dramatisch reduziert werden, und sollen zukünftig über die Steuer abgegolten werden.